Keine Frage: Die US-Konjunktur läuft bestens. Das Wirtschaftswachstum dürfte 2018 und 2019 weiterhin über dem langfristigen Trend liegen. Und obwohl die Wirtschaft ins neunte Aufschwungjahr in Folge geht, deutet nichts auf einen bevorstehenden Konjunktureinbruch hin.
Und doch gibt es ein großes Risiko – die Fragilität des Finanzsektors. Ein Jahrzehnt niedriger Leitzinsen hat die Preise für Vermögenswerte in ungeahnte Höhen getrieben. Die reale Rendite für zehnjährige US-Staatsanleihen beträgt etwa null – das Kurs-Gewinn-Verhältnis des US-Aktienindex S&P 500 hingegen liegt rund 70 Prozent über dem historischen Durchschnitt. Sollten diese und andere Aktienbewertungen auf ihren historischen Vergleichsmaßstab zurückfallen, würden Anleger Verluste in Höhe von über zehn Billionen Dollar erleiden. Dies wiederum würde zu einem spürbaren Rückgang von Konsumausgaben und Unternehmensinvestitionen führen.
Nun sind Abschwünge nichts Ungewöhnliches; die USA haben in den vergangenen 50 Jahren neun Rezessionen erlebt. Was jedoch die gegenwärtige Situation ungewöhnlich und besorgniserregend macht, ist das niedrige Niveau der kurzfristigen Zinsen. Dies schränkt die Möglichkeiten der US-Notenbank Fed ein, die nächste Rezession mit geldpolitischen Maßnahmen zu bekämpfen.
Wenig Spielraum für Zinssenkungen
Traditionell reagiert die Fed auf einen Abschwung mit einer deutlichen Senkung des Leitzinses. Während des vergangenen Abschwungs hat die Fed die Federal Funds Rate, zu der sich Banken gegenseitig über Nacht kurzfristige Kredite geben, von über fünf Prozent im Juli 2007 auf 0,16 Prozent im Dezember 2008 gesenkt. Aktuell sind es 1,4 Prozent. Das lässt wenig Spielraum für starke Zinssenkungen.
Um die Nachfrage während der Rezession zu beleben, hatte die Fed zudem sogenannte „unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen“ ergriffen und versprochen, die kurzfristigen Zinsen längere Zeit auf niedrigem Niveau zu belassen sowie langfristige Wertpapiere anzukaufen. So sollten die Langfristzinsen niedrig genug gehalten werden, um die Nachfrage nach Aktien und Immobilien anzukurbeln und so für Vermögenszuwächse und mehr Konsum zu sorgen.
Doch ist unklar, ob diese Strategie für den erhofften Impuls in der nächsten Krise sorgen kann, solange die Realzinsen so niedrig bleiben. Daher wird beim nächsten Abschwung nicht die Geldpolitik, sondern die Fiskalpolitik – die Beeinflussung von Steuern und Staatsausgaben – dafür verantwortlich sein, die Wirtschaft anzukurbeln.
Maßnahmen der Regierung werden nötig
Was kann die Politik hier konkret tun? Eine nur temporäre Verringerung der Abgabenlast für Haushalte, wie sie die US-Regierung bis 2025 plant, dürfte kaum funktionieren. Die Erfahrung zeigt, dass von vorübergehenden Einkommensteuersenkungen kaum Konsumimpulse ausgehen. Die meisten Steuerpflichtigen nutzen höhere Nettoeinkommen lieber, um Schulden abzuzahlen oder mehr zu sparen. Besser wäre es, Entlastungen auf Dauer gesetzlich zu verankern.
Die andere Möglichkeit, einen Abschwung abzufedern, sind höhere Staatsausgaben. Steigende Ausgaben für Infrastrukturprojekte etwa finden parteiübergreifend Unterstützung. Das Problem liegt in der Umsetzung. Als die Regierung Obama für ihr milliardenschweres Konjunkturprogramm warb, war von „schaufelfertigen“ Projekten die Rede. Doch am Ende floss nur wenig von diesem Geld in die Infrastruktur. Der Kongress und das Weiße Haus sollten daher schon jetzt Infrastrukturprojekte festlegen, die sich zügig umsetzen lassen, wenn sich die US-Wirtschaft abschwächen sollte.
Höhere Verteidigungsausgaben wären eine weitere Möglichkeit, die Konjunktur anzukurbeln. Aufgrund einer Bestimmung im Gesetz zur Sanierung des US-Haushalts von 2011, die eine lineare Ausgabenkürzung („Sequester“) verlangt, sollen die Verteidigungsausgaben von 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2012 auf 2,8 Prozent im Jahr 2023 sinken.
Gemessen am BIP würden die USA dann so wenig Geld für Verteidigung ausgeben wie nie zuvor seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Verteidigungsexperten sind sich einig, dass ein Etat auf diesem Niveau zu niedrig ist, um Amerikas militärischen Anforderungen zu genügen. Eine Erhöhung der Ausgaben auf vier Prozent vom BIP oder mehr würde die Nachfrage steigern und einen entscheidenden Beitrag zur nationalen Sicherheit leisten.
Aufgrund der hohen Staatsverschuldung – die Schuldenquote liegt bei rund 77 Prozent und steuert bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts auf 97 Prozent zu – dürften Steuersenkungen oder höhere Ausgaben zwar auf Widerstand stoßen. Aber angesichts des geschrumpften Handlungsspielraums der Fed hätte die Politik in der Krise kaum eine andere Wahl. Wer sich die Option von Konjunkturprogrammen offen halten will, muss daher Strategien entwickeln, das Wachstum der Schulden zu verlangsamen. Das ist die einzige Möglichkeit, genügend Spielraum für eine expansive Fiskalpolitik zu schaffen, die die Wirtschaft irgendwann nötig haben wird.
