Moskau Außenminister Sigmar Gabriel hat bei seinem Antrittsbesuch in Russland konkrete Abrüstungsschritte in Europa gefordert. Bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte er am Donnerstag mit Blick auf Truppenstationierungen und Rüstungsinvestitionen der Nato und Russlands: „Wir haben die Sorge, dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen.“
Die Nato verlagert derzeit als Reaktion auf die Ukraine-Krise 4000 Soldaten ins Baltikum und nach Polen. Gabriel hatte dazu am Mittwoch bei einem Besuch in Polen gesagt: „Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenüber steht, dann kann man glaube ich nicht davon reden, dass die Nato oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte.“ Moskau verlegt derzeit ebenfalls Zehntausende Soldaten an seine Westgrenze.
Der Vizekanzler will in Moskau neben Lawrow auch Präsident Wladimir Putin im Kreml treffen. Vor der Ankunft hatte er bereits gefordert, den Nato-Russland-Rat wieder regelmäßig tagen zu lassen und Gespräche über eine Risikovermeidung im Ostseeraum zu führen. Dort kommen sich die Streitkräfte Russlands und der Nato bedrohlich nahe. Die Nato hatte ihre Beratungen mit Russland nach der Annexion der Krim für zwei Jahre ausgesetzt. Jetzt tagt der gemeinsame Rat nur unregelmäßig.
Gabriel sagte, er wolle mit Lawrow auch über den Konflikt in der Ostukraine und den Syrien-Krieg sprechen. Lawrow nannte Handel, Wirtschaft und Kulturaustausch als Gesprächsthemen.
