Brüssel Auch das jüngste Treffen von Vertretern der Nato und Russlands hat keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beschrieb die Atmosphäre bei den Gesprächen am Donnerstag zwar als offen und konstruktiv. Gleichzeitig betonte er, dass es in zentralen Fragen nach wie vor keine Einigkeit gebe. „Was den Ukrainekonflikt angeht, haben die Bündnispartner und Russland weiter klare Meinungsverschiedenheiten“, sagte Stoltenberg nach dem Treffen des sogenannten Nato-Russland-Rats.
Thema bei den rund dreieinhalbstündigen Gesprächen in der Nato-Zentrale in Brüssel waren neben dem Ukrainekonflikt Initiativen für mehr Transparenz und Risikoreduzierung bei Militärmanövern. Die Vertreter Russlands informierte die Nato nach Angaben von Stoltenberg über die drei neuen russischen Divisionen im westlichen Militärdistrikt. Die Nato erklärte hingegen die Aufrüstungsbeschlüsse des Militärbündnisses, die eine Verlegung mehrerer tausend Soldaten in das östliche Nato-Gebiet vorsehen.
Die Nato sieht sie als angemessene Reaktion auf die Ukraine-Krise und die Angst östlicher Mitgliedsländer vor einem russischen Angriff. Vor allem Litauen, Lettland, Estland und Polen fühlen sich bedroht, seit sich Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hat und damit begann, pro-russische Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.
Die Nato habe Russland am Donnerstag noch einmal aufgefordert, seinen bedeutenden Einfluss auf die Kämpfer zu nutzen, sagte Stoltenberg. Die Sicherheitslage in der Ukraine gebe weiter Anlass zu großer Besorgnis. Der Waffenstillstand existiere nur auf dem Papier.
Der Nato-Russland-Rat gilt als das wichtigste Forum für Gespräche zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland. Er wurde 2002 gegründet, um Russland eng in die Arbeit der transatlantischen Militärallianz einzubinden und Vertrauen zwischen den einstigen Gegnern zu bilden. Wegen des Ukraine-Konflikts lag der Dialog allerdings zwischen Juni 2014 und April 2016 komplett auf Eis. Das Treffen an diesem Donnerstag war seit der Wiederaufnahme der Gespräche erst das vierte.
„Der Dialog ist nicht einfach, aber wir fühlen uns ihm verpflichtet“, kommentierte Stoltenberg die Gespräche auf Botschafterebene. Er hoffe darauf, dass es künftig wieder regelmäßiger Treffen geben könne.
