Washington Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich zuversichtlich gezeigt, dass ein Treffen der Nato-Außenminister zugunsten einer Teilnahme des Chefs des US-State Departments, Rex Tillerson, verschoben werden kann. Beide hätten vereinbart, dass ihre Mitarbeiter einen neuen Termin abstimmen sollten, sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch (Ortszeit) am Rande eines Anti-Terror-Treffens in Washington. Aus Kreisen hatte es zuvor geheißen, bei den für April geplanten Gesprächen werde Tillerson sich vertreten lassen.
Stoltenberg sagte, seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump habe dieser eine „sehr klare Botschaft“ gesendet, zur Nato zu stehen. Er stimme Trump zu, dass in Europa und Kanada mehr Geld für das Militärbündnis ausgegeben werden müsse, um Terrorismus zu bekämpfen. Die Nato habe ein noch „unausgeschöpftes Potenzial“, lokale Kräfte im Anti-Terrorkampf in Afghanistan und Irak zu trainieren. Trump und Stoltenberg werden sich am 12. April zum ersten Mal persönlich treffen.
Bei der Anti-Terror-Konferenz forderte Gastgeber Tillerson Mitglieder der Allianz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf, ihre Anstrengungen zu steigern. Dabei nahm er vor allem die Nationen in die Verantwortung, in denen es Anschläge gegeben hat, die vom IS ausgeführt oder inspiriert worden waren.
„Ich sehe ein, dass es viele dringende Herausforderungen im Nahen Osten gibt, aber den IS zu besiegen ist das oberste Ziel der Vereinigten Staaten in der Region“, sagte Tillerson. Die Koalition müsse ihren Fokus auf dem dringendsten Thema behalten – und das sei der Anti-IS-Kampf.
Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi sagte, der Sieg gegen den IS sei zum Greifen nah. „Wir sind an der Schwelle, Daesh zu dezimieren“, sagte er unter Verwendung des arabischen Akronyms für den IS.
Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault zeigte sich hingegen enttäuscht von den USA. Er habe einen detaillierteren Plan, besonders für die Zukunft der syrischen Stadt Al-Rakka, erwartet. Er verstehe zwar, dass die Trump-Regierung noch an Maßnahmen arbeite. Doch er werde noch beunruhigter sein, wenn bis Ende April keine Entscheidungen getroffen würden.
