Nordkorea warnt vor „Kriegserklärung“: Machtdemonstration aus dem Gefechtsstand

Kim Jong Un ist wieder da: mobil, ohne Krücken und energiegeladen: Von wann die am Sonntag veröffentlichten Aufnahmen sind, ist nicht genau festzustellen. Sie scheinen aber nicht ziemlich frisch zu sein. Begleitet wird die Propaganda-Offensive von lauten Tönen ...

Bild: REUTERS

Die nordkoreanische Staatsführung hat vor "katastrophalen Folgen" einer UN-Resolution gewarnt, in der Menschenrechtsverletzungen in dem abgeschotteten Land angeprangert werden. Das Vorgehen der Vereinten Nationen gleiche einer "Kriegserklärung", erklärte am Sonntag die Nationale Verteidigungskommission, oberstes militärisches Gremium des Landes, dem Staatschef Kim Jong Un vorsitzt.

Bild: REUTERS

Die Unterstützer der Resolution, darunter an erster Stelle die USA, Japan und Südkorea, seien für deren Konsequenzen "voll verantwortlich". Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hatte am Dienstag in New York eine Resolution verabschiedet, die Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Bild: REUTERS

Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die Anfang des Jahres veröffentlichte Untersuchung stützt sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Straflagern inhaftiert.

Bild: AP

Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der UN-Vollversammlung passieren. Die Abstimmung dort gilt als Formalität. Im Sicherheitsrat könnten dann aber Russland und China ihr Vetorecht nutzen. Auf die Verabschiedung der Resolution hatte Nordkorea bereits zuvor verärgert reagiert und gedroht, die Gespräche mit der Europäischen Union über die Menschenrechtslage im Land abzubrechen.

Bild: AP

Zuletzt hatten Süd- und Nordkorea sich nach neuen Schießübungen des südkoreanischen Militärs nahe der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer einen heftigen Wortwechsel geliefert. Nach Drohungen aus Pjöngjang warnte das Verteidigungsministerium in Südkorea am Freitag das Nachbarland vor Provokationen. Jede Aggression durch Nordkorea werde diesmal ein Schritt in Richtung seiner „Selbstzerstörung“ sein. Es habe sich um eine Routineübung auf den Inseln Baengnyong und Yonpyong gehandelt, die nach drei Stunden beendet worden sei, sagte ein Sprecher in Seoul. Die Übung erfolgte zwei Tage vor dem vierten Jahrestag des Beschusses von Yonpyong durch die Küstenartillerie Nordkoreas. Dem Vorfall waren damals ähnliche Übungen vorausgegangen.

Bild: AP

Routine hin oder her: Kim Jong Un schaut sich alles ganz genau an ...Vor Beginn der Übung hatte Nordkorea dem Süden vorgeworfen, die Situation „durch Provokationen im Gefahrenherd Gelben Meer in eine extreme Phase zu treiben“.

Bild: REUTERS

Sollten Südkoreas Streitkräfte aus ihrer Niederlage von Yonpyeong keine Lehre ziehen und provozieren, werde dies mit einem Vergeltungsschlag beantwortet. Nach dem Zwischenfall im November 2010 hatte Südkorea seine Verteidigungsstellungen auf den grenznahen Inseln ausgebaut. Bei dem Beschuss waren damals vier Menschen ums Leben gekommen.

Bild: REUTERS