Schwindelig wird einem am frühen Dienstagnachmittag beim Blick auf den Rubelkurs: 13, 14, 15, 16, 17 – ja, fast 20 Prozent gibt die russische Landeswährung zu Euro und Dollar nach. Dabei war die einst starke Währung des Öl- und Gaslieferanten aus dem Osten schon am „schwarzen Montag“ um mehr zehn Prozent abgesackt. Die drastische Leitzins-Erhöhung um 7,5 Prozentpunkte, mit der Notenbankerin Elvira Nabiullina am Montagabend die schlimmste Talfahrt seit 1998 stoppen wollte, verpuffte bis zum Mittag völlig. Dieser Dienstag, so sieht es aus, dürfte noch viel schwärzer werden.
Ungebremst rast Russland in einen Wirtschaftscrash, wie ihn das Land zuletzt 1998 erlebte. Damals waren sowohl Staat als auch Unternehmen im Ausland hoch verschuldet. Als in Folge der Asienkrise die Zinslast nicht mehr zu stemmen war, brach der Rubelkurs zusammen – und das Land kollabierte.
Putins Folterwerkzeuge im Sanktionskrieg
Der Kreml droht damit, den Import westlicher Pkw nach Russland einzuschränken. Der russische Markt ist aber schon länger in der Krise. 2013 exportierten deutsche Hersteller 132 000 Fahrzeuge nach Russland - im Jahr davor waren es noch knapp 157 000. Bei Volkswagen liegt der Konzernabsatz in Russland nach zwei Dritteln des Jahres 12 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Unabhängig von den Sanktionen sagt ein VW-Insider: „Der Markt fliegt uns ganz schön um die Ohren.“ Die Sanktionen könnten jene Hersteller teils schonen, die in Russland in eigenen Fabriken produzieren. Der Duisburger Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer hält Importverbote deshalb für verkraftbar: „Nahezu alle wichtigen deutschen Autobauer wie VW, Opel-Chevrolet, Ford, BMW, Daimler Nutzfahrzeuge sind mit Werken in Russland vertreten.“ Der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, aber rät zum Blick über den Tellerrand: Das Thema drücke auf die Psychologie der internationalen Märkte.
Macht Moskau ernst und den Luftraum für westliche Airlines über Sibirien dicht, wäre das ein harter Schlag. Genau das hat Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew im Sinn: „Wenn westliche Gesellschaften unseren Luftraum meiden müssen, kann das zum Bankrott vieler Fluggesellschaften führen, die schon jetzt ums Überleben kämpfen.“ Beispielsweise müssten die großen europäischen Airlines Air France-KLM, British Airways oder Lufthansa, die über Sibirien nach Asien fliegen, auf längere Routen ausweichen. Das kostet Treibstoff, Besatzungen müssen länger arbeiten. Experten gehen von etwa 10 000 Euro Mehrkosten pro Flug aus. Dies dürfte nicht ohne Folgen auf die Ticketpreise bleiben, von längeren Flugzeiten für die Kunden ganz zu schweigen. Aber: Bisher päppelte Moskau mit den Einnahmen von über 200 Millionen Euro pro Jahr aus den Überflugrechten die Staatsairline Aeroflot auf. Lachender Dritter wären wohl die Chinesen. Sie könnten dank des Sibirien-Kostenvorteils die Europäer im lukrativen Asiengeschäft noch mehr ärgern.
Bei Lebensmitteln machte Putin bereits ernst und verhängte Anfang August einen Importstopp, weil ihm erste EU-Sanktionen nicht schmeckten. Die 28 EU-Staaten, die USA, Australien, Kanada und Norwegen dürfen für ein Jahr Fleisch, Fisch, Milch, Obst und Gemüse nicht mehr einführen. Einzelne Agrarländer wie Griechenland trifft das hart. Für die deutsche Agrarbranche sind die Folgen überschaubar, sagt Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU). Um Verwerfungen im EU-Markt wegen des Überangebots zu verhindern, rief Schmidt die Verbraucher auf, mehr heimisches Obst und Gemüse zu essen: „One apple a day keeps Putin away“ (Ein Apfel am Tag hält Putin fern). Nun kündigt Moskau an, auch Produkte der Textilindustrie auf den Index zu setzen. Details sind aber unklar.
Hier hält Putin die ultimative „Waffe“ in der Hand. Dreht er den Gashahn zu, hätte Europa ein Problem. Grund zur Panik besteht aber nicht. Die Gasspeicher sind randvoll (Deutschland: 91,5 Prozent, EU-weit: 90), die Vorräte dürften zumindest in Deutschland, das seinen Gasbedarf zu mehr als ein Drittel aus Russland deckt, bis zum Frühjahr reichen. Das Baltikum und Finnland sind aber zu 100 Prozent von russischen Gasimporten abhängig, viele südosteuropäische Länder hängen auch am Gazprom-Tropf. Die Bundesregierung geht davon aus, dass Putin liefertreu bleibt, nicht auf die Export-Milliarden verzichten kann. Die knallharte Entscheidung der EU, die russischen Energieriesen Gazprom Neft, Rosneft, Transneft sowie Rüstungsfirmen jetzt vom europäischen Kapitalmarkt abzuschneiden, dürfte Putin aber mächtig reizen. Polen meldet, Gazprom liefere weniger Gas als vereinbart - was der Monopolist von Putins Gnaden bestreitet.
Heute dürfte es nicht gar so schlimm werden. Die russische Regierung hortet immerhin Währungsreserven im Umfang von mehr als 400 Milliarden Dollar. Das ist bis auf weiteres genug, um den gefürchteten „Default“ zu verhindern. Allerdings ist der Rubel jetzt viel tiefer in den Abwärtssog geraten als während der Konjunkturkrise 2008/09, als Russlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 7,8 Prozent schrumpfte. Die Notenbank rechnet bereits mit einem BIP-Minus von 4,5 Prozent, während der (angezählte) Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew stoisch an seiner optimistischen Prognose von 0,8 Prozent festhält. Bloß keine Panik provozieren, selbst wenn sie längst da ist. So lautet im Moment die Devise.
Vordergründig hat Elwira Nabiullina Recht, wenn sie den Rubel-Verfall auf äußere Faktoren zurückführt. Der halbierte Ölpreis, der nun schon unter 60 Dollar notiert, ist der Hauptgrund für die dramatische Lage – und dafür kann Moskau nun wirklich nichts. Saudi-Arabien hält die Förderung künstlich hoch, um die Schieferöl-Pioniere der USA aus dem Markt zu kegeln. Deren Investitionen lassen sich nicht finanzieren, wenn wegen eines Überangebots an Erdöl die Preise zu niedrig sind. Für Russland kommt diese Politik zur Unzeit, denn aktuell laufen seitens des Westens Sanktionen gegen russische Banken, die sich deswegen kurzfristig kaum mehr im Ausland refinanzieren können.
Beim genaueren Hinschauen wird aber offenbar: Der Absturz der russischen Wirtschaft ist vor allem Folge einer fahrlässigen Politik des Kremls. Seit Jahr und Tag warnen Ökonomen, die russische Wirtschaft und der Staatshaushalt seien auf gefährliche Weise abhängig von Öl- und Gasexporten. Präsident Wladimir Putin versprach immer wieder, Abhilfe zu schaffen. Mehr noch fabulierte dessen Platzhalter im Kreml, Dmitri Medwedew, von Modernisierung, Privatisierung, Diversifizierung der Wirtschaft.
Allein, es blieben stets Lippenbekenntnisse. Stattdessen stieg der Staatsanteil an der Wirtschaft von einem Drittel in 2006 auf heute mehr als 50 Prozent.
Zudem kommen die Sanktionen des Westens nicht ohne Grund daher. Offensichtlich ist seit Sommer, dass Russland den Krieg im Osten der Ukraine mit Waffen und personeller Hilfe schürt – mit dem Ziel, ein souveränes Nachbarland zu destabilisieren. Lange bevor die Sanktionen der EU in Kraft traten, gaben Brüssel und Berlin einen Warnschuss nach dem anderen ab. Man hätte das in Moskau ernster nehmen müssen. Stattdessen relativiert man die mit der Krim-Annexion begonnene Attacke auf die europäische Sicherheitsarchitektur mit dem Fingerzeig auf Völkerrechtsbrüche der USA. Ja, auch der Kreml hätte gegen Amerika wegen der Irak-Invasion ebenfalls Sanktionen verhängen können – aber hier und jetzt geht es um die Ukraine.
Was ist „Neurussland“?
In der Ostukraine haben prorussische Separatisten im Mai ihre „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk zu „Neurussland“ vereinigt. Auch Russlands Präsident Putin verwendete mehrfach diese Bezeichnung. Sie hat einen historischen Ursprung.
Mitte des 18. Jahrhunderts wurde ein Militärbezirk nördlich des Schwarzen Meeres so genannt. Neurussland reichte damals von Bessarabien (heute die Republik Moldau) bis zum Asowschen Meer. Zentrum war Krementschuk, etwa 300 Kilometer südöstlich von Kiew. Zur Zeit der Feldzüge gegen die Türken und das Krim-Khanat sollte die Ansiedlung russischer und ukrainischer Bauern sowie ausländischer Siedler das Grenzgebiet stabilisieren.
1764 bildete Zarin Katharina die Große das „Neurussische Gouvernement“. Nach der Eroberung der Krim verlor Neurussland seine strategische Bedeutung und wurde rund 20 Jahre nach der Gründung wieder aufgelöst. Zar Paul I. bildete 1796 erneut ein kurzlebiges Verwaltungsgebiet Neurussland um den Hauptort Noworossisk, dem heutigen Dnjepropetrowsk.
Anfang des 19. Jahrhunderts wurde ein russisches „Generalgouvernement Neurussland-Bessarabien“ geschaffen. Von 1818 bis etwa 1880 wurden wieder ausländische Siedler angeworben. Auch aus deutschsprachigen Gebieten kamen viele Menschen in die Steppen Neurusslands. Die Dörfer dieser „Schwarzmeerdeutschen“ existierten bis zu den Deportationen in der Stalin-Zeit.
Notenbankerin Elwira Nabiullina, die als eine der letzten Liberalen im elitären Zirkel um Wladimir Putin gilt, ruft die Russen zur Adaption der neuen Verhältnisse auf: Man müsse verstärkt auf heimische Finanzierungen setzen und die Importe substituieren. Wobei sie besser als viele andere weiß, wie unmöglich das ist: Ein Land der Größe Russlands ist im 21. Jahrhundert eng in die globalen Wirtschaftsstrukturen eingebunden – ob einem das politisch gefällt oder nicht. Man kann nicht einfach das heimische Bankenwesen anzapfen, wenn sich selbst ein Riese wie die Sberbank im Ausland refinanzieren muss. Ohne die Globalisierung trocknet auch das russische Finanzwesen aus.
Eben deshalb ist es so dramatisch, dass der russische Markt infolge der Großmannssucht von Wladimir Putin dramatisch an Vertrauen verloren hat. Investoren wähnen ihr Geld in diesem Riesenreich mit dem willkürlichen Rechtsverständnis nicht mehr sicher. Nicht zufällig fließt Kapital ab, der Rubel kracht zusammen. Es ist zu befürchten, dass der Rubel an diesem „schwarzen Dienstag“ noch nicht an seinem Tiefpunkt angekommen ist.
Russland hängt am Tropf von Öl und Gas wie ein Junkie an der Nadel.
Über Jahre wurde es versäumt, eine leistungsfähige Industriestruktur aufzubauen – eine, die Arbeitsplätze schafft und mit Qualität auch am Weltmarkt überzeugen kann. Weil Russland kaum mehr produziert, ist das Land völlig von Importen abhängig. Selbst Lebensmittel muss die Agrargroßmacht zum großen Teil importieren. Und alles das wird durch den superbilligen Rubel jetzt wahnsinnig teuer. Die Inflation wird rasant ansteigen. Und so bekommen die einfachen Russen die Quittung für eine über Jahre miserable Wirtschaftspolitik. Bedanken können sie sich bei Wladimir Putin.