Washington Es ist wieder die Zeit für Foto-Spott. Immer, wenn das Weiße Haus einen Mitarbeiter verliert, fluten Bilder das Internet, auf denen Donald Trumps Top-Leute einst stolz in die Kamera lächelten – und die inzwischen ihren Job los sind.
„Nur die Besten“ werde er mitbringen, hatte Trump im Wahlkampf versprochen. Doch von den „Besten“ blieben viele nur ein paar Wochen oder Monate im Amt.
Jetzt wird das Weiße Haus wieder von einem Skandal erschüttert, der seit Tagen an Trump klebt. Es geht um Vorwürfe häuslicher Gewalt gegen einen führenden Mitarbeiter. Rob Porter, rechte Hand von Stabschef John Kelly, räumte am Freitag seinen Schreibtisch.
Zehn ehemals hochkarätige West-Wing-Mitarbeiter haben die Machtzentrale während Trumps Präsidentschaft bereits verlassen, wurden gefeuert oder sind zurückgetreten. Darunter sind der frühere Chefstratege Steve Bannon, der Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn und der einstige Stabschef Reince Priebus. Rochaden im Rest des Regierungsapparats sind da noch nicht mitgezählt: Im Mai 2017 entließ Trump etwa den damaligen FBI-Chef James Comey.
Den Präsidenten scheinen die Misshandlungsvorwürfe in den eigenen Reihen wenig zu schockieren. Auf Twitter sprach Trump am Samstag von „bloßen Anschuldigungen“. „Es gibt keinen Ausweg für jemanden, der fälschlich beschuldigt wird. Leben und Karriere sind vorbei“, so Trump. Die mutmaßlichen Opfer erwähnte er kein einziges Mal, sondern lobte Porter für dessen Arbeit.
Ebenfalls am Freitag legte auch Rachel Brand, Spitzenbeamtin im Justizministerium, ihren Posten nieder. Brand wechselt laut Aussagen aus ihrem Umfeld nach nur neun Monaten im Amt in die Privatwirtschaft, weil ihr Trumps Angriffe auf das Ministerium und die Bundespolizei FBI zunehmend missfallen haben sollen.
Bei Rob Porter sieht die Lage ganz anders aus. Zwei Ex-Frauen werfen ihm vor, sie misshandelt und geschlagen zu haben. Teile des Teams um Porter wussten offenbar seit längerer Zeit Bescheid, ohne das es Konsequenzen gab. Porter selbst weist sämtliche Vorwürfe zurück, spricht von einer „Schmierkampagne“.
Wegen des verkorksten Krisenmanagements um die Personalie stehen gleich zwei von Trumps engsten Vertrauten – Kelly und die Kommunikationschefin Hope Hicks – im Feuer. Denn das Weiße Haus sprach Porter über Tage die Unterstützung aus und lobte ihn in öffentlichen Statements. Offenbar steckte dahinter keine durchdachte Strategie: Denn dass der Druck steigen würde, war lange absehbar.
Beide Ex-Frauen von Porter erzählten dem FBI bereits vor einem Jahr von ihren mutmaßlichen Erfahrungen. Es gab einen Polizeibericht und eine einstweilige Verfügung. Es kursieren Fotos, auf denen die Frauen mit blau geprügelter Augenpartie zu sehen sind. Die Ermittlungen waren der Hauptgrund, warum Porter nie die vollständige Sicherheitsfreigabe für das Weiße Haus bekam. Einen Spitzenjob ergatterte er trotzdem.
Eine Enthüllungsgeschichte der „Washington Post” brachte den Skandal ins Rollen. Wieder einmal steht Trumps Spitzenteam blamiert und getrieben da. Dabei sollte Stabschef Kelly, ein pensionierter General, eigentlich Ruhe in Trumps Laden bringen.
„Jeder zeigt auf jeden mit dem Finger, alle sind nervös“
Jetzt muss Kelly selbst Rücktrittsgerüchte abwehren. Trump soll laut Medienberichten wenig erfreut über Kellys Performance in der Causa Porter sein und sich über Möglichkeiten informieren, mit wem man Kelly im Ernstfall ersetzen könnte. Der Eindruck, dass ausgerechnet Musterknabe Kelly sein Team nicht im Griff hat, scheint für Trump das Hauptproblem zu sein. „Der Mann, dessen Mission es war, die Ordnung im West Wing durchzusetzen, muss jetzt seinen eigenen Job retten“, schrieb die Analysewebsite Axios.
Trumps Kommunikationschefin Hicks ist schon in der Russland-Affäre wegen mutmaßlicher Versuche der Vertuschung belastet, jetzt ist sie zusätzlich angeschlagen: Die 29-Jährige soll mit Porter liiert sein, der kolportierte Beziehungsstatus schwankt zwischen Liebespaar und Freundschaft.
Im Weißen Haus wirft man ihr vor, sie habe persönliche über professionelle Interessen gestellt, als sie die ersten verteidigenden Statements zu Porter diktierte. Ein Sprecher sagte, Hicks habe sich temporär „von einigen Verantwortlichkeiten“ zurückgezogen.
Für den Augenblick spricht wenig dafür, dass Trump Kelly oder Hicks zeitnah feuern wird. Das würde wie ein großes Schuldeingeständnis der Machtzentrale wirken und die Debatte weiter anheizen. Doch allein die Aufregung um die beiden Spitzenleute spricht Bände über die Stimmung im Weißen Haus. „Es wird in Echtzeit geleakt“, schrieb Axios weiter. „Jeder zeigt auf jeden mit dem Finger, alle sind nervös“.
Der Abgang der Spitzenbeamtin im Justizministerium Rachel Brand könnte sogar Auswirkungen auf die Ermittlungen in der Russland-Affäre haben. Sonderermittler Robert Mueller geht dem Verdacht nach, dass es während des Wahlkampfs 2016 geheime Absprachen zwischen Russland und Trumps Team gegeben habensoll. Mueller untersteht dem Justizministerium. Dessen Leiter Jeff Sessions hat sich aus den Ermittlungen zurückgezogen, weshalb sein Vize Rod Rosenstein zuständig ist.
Formell kann damit nur Rosenstein Mueller entlassen. Allerdings vermuten viele, dass Rosenstein zurücktreten würde, wenn Trump ihm das auftragen sollte. Dann würde die Entscheidung bei der Nummer drei im Ministerium liegen – dem Nachfolger oder der Nachfolgerin von Brand. Und den kann Trump nach ihrem Abgang nun ernennen.
Demokraten befürchten ohnehin, dass bereits gezielt an der Diskreditierung von Sonderermittler Mueller gearbeitet wird. Ende dieser Woche hatte Trump die Veröffentlichung eines Dokuments untersagt, mit dem die Demokraten Vorwürfe von Trumps Republikanern entkräften wollten, die Bundespolizei FBI und das Justizministerium seien in den Russland-Ermittlungen befangenen.
Die Vorwürfe waren in einem Dokument der Republikaner enthalten, dessen Veröffentlichung Trump vor kurzem genehmigt hatte.
Über allem steht die Frage, ob Trump, der gerade in seiner „Rede zur Lage der Nation“ den seriösen Staatsmann gab, jemals ein Präsident ohne Chaos sein wird. Das Weiße Haus rutscht nach einem turbulenten ersten Amtsjahr erneut von einer Krise in die nächste.
Pence grenzt sich von Trump ab
Im Januar sorgte Michael Wolffs Bestseller „Fire and Fury“ für Aufruhr. Das Enthüllungsbuch beschrieb das Weiße Haus als Gruselschloss der Intrigen und Stümpereien. Es führte zum öffentlichen Bruch zwischen Trump und Bannon, der die saftigsten Zitate für Wolff geliefert hatte.
Trumps Beschreibung afrikanischer Länder als „Shitholes“ provozierte danach Empörung. Und immer wieder bricht der Konflikt zwischen Trump und dem Justizapparat in der Russland-Affäre auf. Inmitten dieser Gemengelage gab es zweimal einen sogenannten Shutdown, die Finanzierung für die Regierungsbehörden lief aus.
Trumps größtes Pfund ist die Steuerreform, die seine Zustimmungswerte zuletzt wieder leicht anstiegen ließ. Und auch wenn die Aktienmärkte schwächeln, kann er auf eine niedrige Arbeitslosigkeit und eine blühende Wirtschaft verweisen. So lange diese Säulen stehen, muss der Präsident unter seiner Anhängerschaft wenig befürchten. Trotzdem ist es für ihn problematisch, wenn die Tagespolitik ständig von hausgemachten Skandalen überlagert wird.
Um im wichtigen Jahr 2018 zwischen zwei Präsidentschaftswahlen die Macht zu verteidigen, werden die Republikaner neue Wählerschichten ansprechen müssen – und das geht am ehesten durch pure, ungestörte Erfolgsbotschaften. Am Montag will die US-Regierung nach monatelanger Verzögerung Pläne für ein riesiges Infrastrukturpaket vorlegen. Mehr als eine Billion US-Dollar sollen in neue Straßen, Flughäfen und Schienen fließen. Die Finanzierung ist angesichts verhärteter Fronten im US-Kongress allerdings ungewiss.
Die Aufregung um Rob Porter lenkt zudem die Aufmerksamkeit auf ein Thema, das für den Präsidenten unbequem ist. 17 Frauen haben Trump in den vergangenen Jahren, noch in seiner Zeit als Immobilien-Tycoon, der sexuellen Belästigung und Übergriffe beschuldigt. Bislang wirkt das Weiße Haus wie eine Festung gegen diese Vorwürfe, doch erste Brüche sind spürbar.
Vizepräsident Mike Pence sagte am Samstag, er sei „entsetzt“ von den Anschuldigungen gegen Porter. „Es gibt keine Toleranz dafür im Weißen Haus und keinen Platz in Amerika für häusliche Gewalt.“ Mit diesen deutlichen Worten grenzte sich der tief religiöse Pence klar von Trump ab. Für einen Vizepräsidenten, der in erster Linie Trumps Botschaften unters Volk bringen soll, ist das eine bemerkenswerte Entscheidung.
