Bundeswehr Von der Leyen will Soldaten besser bezahlen

Die in der Bundeswehr stark unter Druck stehende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt sich für eine bessere Entlohnung der Soldaten ein.

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Ursula von der Leyen. Quelle: dpa

Die in der Bundeswehr stark unter Druck stehende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt sich für eine bessere Entlohnung der Soldaten ein. Das geht aus dem Bericht über eine wettbewerbsfähige Gehaltsstruktur der Bundeswehr hervor, der sich in der Endabstimmung befindet.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll die Gehaltsaufstockung in der nächsten Legislaturperiode erfolgen. Unterstützung kommt aus der Union. „Die weitere Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Gehaltsstruktur der Bundeswehr wird ein zentrales Thema für die kommende Legislaturperiode“, sagte  der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte, der WirtschaftsWoche. Eine attraktive Bezahlung sei insbesondere für den Cyber- oder Sanitätsbereich wichtig, wo ein hoher Personalmangel herrsche.

Von der Leyen reagiert mit ihrem Vorstoß auf die wachsenden Schwierigkeiten, Personal für die Bundeswehr zu rekrutieren. Allerdings haben das Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium Bedenken. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte gegenüber der WirtschaftsWoche, eine höhere Besoldung der Soldaten bleibe „daher der Ressortabstimmung bzw. der Entscheidung des Gesetzgebers vorbehalten“.  Hintergrund für den Abstimmungsbedarf innerhalb der Bundesregierung ist, dass eine Aufstockung der Soldatengehälter und insbesondere der Zulagen auch direkte Folgen für die rund 80.000 Zollbeamten und Bundespolizisten hätte.

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