Berlin Der Bundestag wird in einer Sondersitzung voraussichtlich schon kommende Woche über die Waffenlieferungen in den Irak debattieren. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag aus Kreisen der Koalitionsfraktionen. Es gebe die Bereitschaft, den entsprechenden Vorschlägen aus der Opposition zu folgen, hieß es.
Wenn sich der Wunsch verstärke, dass sich das Parlament mit einer wesentlichen Frage der Politik wie der Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet befasse, könnten sich die Regierungsfraktionen dem nicht verweigern.
Der Bundestag sei jener Ort, an dem wichtige Fragen, die die Gesellschaft bewegten, diskutiert werden müssten, wurde weiter erklärt. Die Sondersitzung soll es allerdings erst nach der für den kommenden Mittwoch geplanten endgültigen Entscheidung der Bundesregierung darüber geben, welche Waffen an die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat geliefert werden.
Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), erklärte, die Unionsfraktion halte eine Befassung des Bundestags mit dem Thema im Anschluss an die Entscheidung der Bundesregierung für richtig. „Das kann auch im Rahmen einer Sondersitzung des Bundestages geschehen.“ Die Bundesregierung habe das Parlament zur Krisensituation im Irak stets umfangreich und zeitnah informiert und dessen Anregungen aufgenommen.
Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert betont, es sei die Entscheidung des Bundestags, wann er sich mit dem Thema befasse. „Die Bundesregierung ist immer bereit, den Bitten des Parlaments nachzukommen.“ Nach Grünen und Linken hatte auch die Regierungspartei CSU eine Information des gesamten Parlaments verlangt.
