Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Nazi-Vergleich des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und zugleich die engen Verbindungen beider Länder betont. „Solche deplatzierten Äußerungen kann man ernsthaft eigentlich gar nicht kommentieren“, sagte Merkel am Montag in Berlin. Auch mit Wahlkampf für ein Referendum in der Türkei seien sie nicht zu rechtfertigen. Die Äußerungen disqualifizierten sich zudem von selbst, da sie auch das Leid der nationalsozialistischen Verbrechen verharmlosten.
Merkel sagte, die Aussagen aus der Türkei machten sie traurig. Beide Länder seien in vielfacher Weise verbunden, etwa über die in Deutschland lebenden Türken und gemeinsame Interessen der Wirtschaft, in der Nato und beim Kampf gegen islamistischen Terror. Erdogan hatte Absagen für Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland als Nazi-Methoden bezeichnet.
Merkel sprach von „tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten“ mit der türkischen Regierung etwa bei der Meinungs- und Pressefreiheit, die „in aller Klarheit auf den Tisch“ kämen. Sie verwies auf mehr als 100 verhaftete Journalisten in der Türkei und betonte erneut, dass sich die Bundesregierung mit allen Mitteln für eine Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel einsetzen werde.
Auftritte türkische Regierungsmitglieder in Deutschland blieben im Rahmen der Gesetze möglich, wenn sie rechtzeitig und mit offenem Visier angekündigt würden, sagte die Kanzlerin.
In Deutschland gälten die Werte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. "Deshalb sind auch Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland innerhalb des Rechts und der Gesetze, die bei uns gelten, möglich, so weit sie ordnungsgemäß, rechtzeitig und mit offenem Visier angekündigt und genehmigt sind", sagte sie. "Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass wir unsere Grundwerte so leben und so leben können, wie wir dies für richtig halten. Sie machen unser Land und unsere Art zu leben aus."
