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07.12.2017

07:12 Uhr

Parteitag

SPD entscheidet über Regierungsgespräche

Von: rtr

  Ein SPD-Bundesparteitag entscheidet am heutigen Donnerstag in Berlin, ob die Parteispitze mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung sprechen soll.

Martin Schulz dpa

Der SPD-Parteivorsitzende, Martin Schulz, spricht am 6. Dezember 2017 in Berlin im City Cube beim Hallenrundgang vor dem SPD-Bundesparteitag.

In Berlin entscheidet die SPD heute nicht nur über mögliche Regierungsgespräche mit der Union, sondern auch über eine Wiederwahl von Parteichef Martin Schulz. Die SPD-Spitze um Schulz will mit der Unionsführung in der kommenden Woche zunächst ausloten, ob eine Zusammenarbeit möglich erscheint.

Große Teile der Partei lehnen eine Neuauflage des Regierungsbündnisses mit der Union entschieden ab. Die SPD-Spitze unterstreicht daher, dass es im Fall von Gesprächen noch keinerlei Festlegung auf eine große Koalition gebe. Denkbar seien auch eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung oder Neuwahlen bei einem Scheitern.

Nach ihrem Absturz auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl am 24. September hatte sich die SPD zunächst auf die Opposition festgelegt. Daran hielt sie auch nach dem Abbruch der Gespräche von Union, FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition fest.

Erst nach der Entscheidung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, keine raschen Neuwahlen auszurufen, erklärte sich die SPD-Spitze zu Gesprächen mit der Union bereit.

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