Cuxhaven SPD-Chef Martin Schulz will die historische Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl umfassend aufarbeiten. Die Partei müsse sich zunächst kritische Fragen stellen. „Was haben wir falsch gemacht?“ und „Was hätten wir besser machen können?“, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen. Dort kämpft Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) um den Machterhalt.
Vor rund 700 Zuhörern kündigte Schulz am Mittwochabend in Cuxhaven einen breiten Debattenprozess an. Es sei zu klären, ob die SPD programmatisch und organisatorisch gut genug aufgestellt sei, um die Herausforderungen der Zukunft anzupacken. Gleichzeitig betonte er die Einigkeit seiner Partei. „Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen.“
Die SPD müsse es schaffen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Partei wieder vertrauten, so der gescheiterte Kanzlerkandidat. „Dass wir mitkriegen, wie es ist, wenn die Menschen Sorgen haben“, sagte er in seiner kämpferischen Rede, für die er viel Applaus erntete.
Eindringlich warb Schulz um eine Politik, die das Leben der Menschen besser mache. Dabei müsse die individuelle Lebensleistung im Fokus stehen. Ein Installateur sei genauso viel wert wie ein Dachdecker oder ein Hausarzt. Als weiteren Schwerpunkt der künftigen SPD-Politik nannte er die Stärkung der Frauen. „Es sind häufig die Frauen, die den höchsten Preis dafür zahlen, wenn sie Familie und Beruf miteinander vereinbaren wollen, was viele übrigens müssen.“
Das Wahlergebnis der Bundestagswahl nannte Schulz ein bitteres Ergebnis. Er sei über das hinaus gegangen, was man normalerweise leisten könne. Dass Schulz während des Bundestagswahlkampfes zeitweise starke Selbstzweifel hatte, war am Wochenende über eine „Spiegel“-Reportage bekannt geworden. „Ich bin völlig verunsichert von all den Ratschlägen“, sagte er demnach im Juni. Einen Monat später wurde er noch deutlicher: „Vielleicht bin ich auch der falsche Kandidat“ und „Die Leute sind nett zu mir, aber sie sind es aus Mitleid.“
Schulz verteidigte in Cuxhaven erneut die SPD-Entscheidung, auf Bundesebene in die Opposition zu gehen. „Eine starke Opposition gegen die Regierung ist eine staatspolitische Verantwortung, die wir annehmen wollen.“ Zudem forderte er eine Stärkung Europas. In einer globalisierten, digitalisierten Welt brauche es ein Europa mit sozialen und ökologischen Standards.
Die Abstimmung in Niedersachsen ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl am 24. September, bei der die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielte. Seitdem kommen aus vielen Teilen der Partei Rufe nach Erneuerung - personell, inhaltlich und strukturell.
