Berlin Die Blockade von Rüstungsexporten in die Türkei hat der Bundesregierung zufolge keine Auswirkungen auf die künftige Exportpolitik. „Da es eine Einzelfallentscheidung war, kann man es nicht pauschalisieren“, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin.
Die Bundesregierung verfolge eine sehr restriktive Rüstungspolitik und bewerte immer den Einzelfall. „Dies gilt selbstverständlich auch für Türkei.“ Die Bundesregierung verweigerte seit November 2016 elf Genehmigungen auf Rüstungsexporte ins Nato-Partnerland Türkei.
Nach einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken wurde die Ablehnung vor allem mit der Menschenrechtslage begründet und damit, dass die Waffen zur internen Repression eingesetzt werden könnten. Dabei sei es nach Angaben des Wirtschaftsministeriums um Handfeuerwaffen, Munition sowie um Teile zur Herstellung bestimmter Rüstungsgüter gegangen.
