WirtschaftsWoche: Herr Biedenkopf, in Ihrer Laufbahn als Wissenschaftler und Politiker haben Sie sich immer wieder mit der Frage nach dem Wirtschaftswachstum befasst. Schon in den späten 1960er Jahren, als die erste große Koalition regierte und Karl Schiller Wachstum per Gesetz zum Regierungsziel machte, haben Sie ihm mit ordnungspolitischen Argumenten widersprochen.
Kurt Biedenkopf: Auch Ludwig Erhard hat schon gegen den „Wachstumsfetischismus“, wie er das nannte, polemisiert. Er hielt es für Unsinn, Wachstum zur Voraussetzung von Stabilität zu erklären. Wirtschaftswachstum war für ihn das Ergebnis einer guten Politik. In der ersten großen Koalition wurde das Verhältnis umgekehrt. In den Bundestagsdebatten hieß es seinerzeit, Wirtschaftswachstum sei unverzichtbar. Schließlich müssten wir dem Osten beweisen, dass unser System besser sei.
Der Ost-West-Konflikt ist Geschichte, aber das Wachstumsziel wird weiterhin aufrecht erhalten. Wieso eigentlich?
Zum einen wurde an den Wachstumserfahrungen während des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg als eine Art Besitzstand festgehalten. Vor allem jedoch erleichtert ein dauerhaftes Wachstum des BIP das Regieren. Denn mit ihm wächst die Verteilungsmasse. Das erlaubt der Politik, neue Aufgaben – und politische Geschenke - aus dem Zuwachs zu finanzieren ohne in bestehende Besitzstände eingreifen zu müssen. Die Sozialpolitiker, deren Systeme rund 30 Prozent des BIP beanspruchen, haben eine erstaunliche Fertigkeit entwickelt, nicht nur ihre Besitzstände zu schützen. Sie nehmen mit ihnen auch selbst am Wachstum teil.
Zur Person
Kurt Biedenkopf war in den 1960er Jahren in Bochum der jüngste Hochschulrektor der Bundesrepublik. Zwischen 1973 und 1977 war er Generalsekretär der CDU, 1976 bis 1980 und 1987 bis 1990 Bundestagsabgeordneter. 1990 bis 2002 war Biedenkopf Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. Er ist Autor zahlreicher Bücher.
So angenehm dieses Verfahren für Politiker sein mag, die gewählt werden wollen, so gefährlich ist es für die Gesellschaft als Ganzes. Denn es verstellt den Blick auf die politischen Notwendigkeiten, vorhandene Ressourcen, die in Besitzständen gebunden sind, neu und zukunftsorientiert zu nutzen. Die Rentenpolitik bietet dafür eindrucksvolle Beispiele. Je mächtiger die Besitzstände, umso notwendiger wird deshalb das Wachstum. Man kann auch sagen: Wachstum zur Sicherung von Besitzständen; und wenn nicht anders möglich, dann durch Staatsschulden finanziert. So hat sich eine Art „Knechtschaft des Wachstums“ entwickelt. Unser BIP muss wachsen, lautet die Parole, damit unsere Wünsche erfüllbar bleiben – statt: Wir müssen besser und leistungsfähiger werden, damit unsere Wünsche erfüllbar bleiben. Je höher unser Lebensstandard, umso schwieriger ist das – es sei denn, wir schaffen durch Schulden eine Wachstums-Illusion.
Was meinen Sie damit konkret?
Betrachten wir als Beispiel eine normale Familie: Vater und Mutter arbeiten. Also brauchen wir eine Infrastruktur für die Kinderbetreuung. Die war kostenlos, erschien also nicht im BIP. Jetzt kostet sie. Die Arbeit, mit der Vater und Mutter das Frühstück bereiten, wird im BIP nicht registriert. Das Frühstück im Coffee-Shop oder im Kindergarten wird registriert. Wann immer wir durch nicht bezahlte Leistungen eine Wertschöpfung erbringen, werden sie nicht gemessen. Werden sie aus unserem Lebensbereich in den Markt verlagern, wächst das BIP. Ein nicht unbeträchtlicher Teil des Wachstums entsteht so durch die Externalisierung von bislang kostenlosen, hauptsächlich im Haushalt erbrachten Leistungen.
Mit ihrer Verlagerung in den Markt werden sie zu beruflichen Tätigkeiten, ob im Coffee-Shop oder im Kindergarten. Hier meldet sich dann auch Herr Bsirske und fordert höhere Einkommen für Erzieherinnen. Ihre Ausbildung wird akademisiert, ihre Tätigkeit damit wertvoller. Auch diese Kosten müssen erarbeitet werden. Bleibt das BIP konstant, können die zunehmend externalisierten Leistungen aus ihm nicht bezahlt werden. Es sei denn, wir nehmen eine Reduktion des Lebensstandards in Kauf. Das wiederum will niemand. Die Wirtschaft wächst somit nicht nur im engeren ökonomischen Bereich. Sie wächst auch als Folge der Kommerzialisierung bisher im Haushalt integrierter Leistungen. Ob das zu einer Verbesserung des Lebensstandards und der Lebensqualität führt, ist nicht immer sicher.
Nach einer wachstumsfördernden Politik rufen in der Regel vor allem die Interessenvertreter der Unternehmen.
Ein Unternehmen ist nicht an generellem Wachstum interessiert, sondern an seinem eigenen Wachstum. Das ist etwas völlig anderes.
