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Thema: nato

Die Artikel zum Thema

Streit mit Ankara: Berlin könnte Türkei wieder Waffen liefern

Streit mit Ankara

Berlin könnte Türkei wieder Waffen liefern

Seit November verweigert die Bundesregierung elf Rüstungsexporte in die Türkei. Jeder Fall müsse aber einzeln geprüft werden. Die Missachtung der Menschrechtslage in dem Land sei der Grund für den Ausfuhrstopp.

Kampf gegen Terrorismus: Trump will an Nato-Gipfel teilnehmen

Kampf gegen Terrorismus

Trump will an Nato-Gipfel teilnehmen

Nachdem der US-Präsident wiederholt das Bündnis kritisiert hat, will er nun zu einem Nato-Treffen in Brüssel kommen. Trump will die Allianz bekräftigen und die Rolle der Nato im Kampf gegen den Terrorismus besprechen.

Trump: US-Präsident reist zu Nato-Treffen im Mai nach Brüssel

Trump

US-Präsident reist zu Nato-Treffen im Mai nach Brüssel

US-Präsident Trump will am nächsten Treffen der Staats-und Regierungschefs der Nato teilnehmen. Dort will er auch über "das Teilen von Verantwortung unter Verbündeten" sprechen.

Spannungen mit Ankara: Mehrere deutsche Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt

Spannungen mit Ankara

Mehrere deutsche Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt

Einem Medienbericht zufolge hat die Bundesregierung mehrere Rüstungsexporte in das Nato-Partnerland Türkei abgelehnt. Es bestehe die Sorge, dass die Waffen zur internen Repression eingesetzt werden könnten.

Rex Tillerson: US-Außenminister fährt nicht zu Nato-Treffen

Rex Tillerson

US-Außenminister fährt nicht zu Nato-Treffen

Der US-Außenminister wird nicht am Treffen mit seinen Nato-Kollegen im April teilnehmen. Er werde sich allerdings außerhalb dieses Termins mit zahlreichen Nato-Außenministern treffen, so ein Sprecher des Ministeriums.

Ugarn: Russische Geheimdienste haben freie Bahn

Ugarn

Russische Geheimdienste haben freie Bahn

Der Ex-Geheimdienstler Ferenc Katrein ist der Meinung, dass Ungarn nichts gegen die Aktivitäten russischer Geheimdienste im eigenen Land unternehme. Die Russen könnten so schlussfolgern, dass sie freie Bahn hätten.

Insiderbericht: US-Außenminister will nicht an Nato-Treffen teilnehmen

Insiderbericht

US-Außenminister will nicht an Nato-Treffen teilnehmen

Offenbar plant US-Außenminister Rex Tillerson nicht am Nato-Treffen am 5. und 6. April teilzunehmen. Stattdessen möchte er bei einem Gespräch von Donald Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dabei sein.

Görlachs Gedanken: Warum mehr Geld fürs Militär notwendig ist

Görlachs Gedanken

Warum mehr Geld fürs Militär notwendig ist

Donald Trump fordert, dass die europäischen Nato-Partner mehr Geld für ihr Militär ausgeben. Das ist nur gerecht – und würde den Europäern helfen.

von Alexander Görlach

Türkei vs. Gülen-Anhänger: Erdogan-Gegner sollen leichter eingebürgert werden

Türkei vs. Gülen-Anhänger

Erdogan-Gegner sollen leichter eingebürgert werden

Dass die Erdogan-Regierung türkische Staatsbürger durch die Einbehaltung ihrer Pässe unter Druck setzt, stößt auf scharfe Kritik in Berlin. SPD und Grüne wollen nun die Einbürgerung betroffener Türken beschleunigen.

von Dietmar Neuerer

Referendum in der Türkai: Röttgen warnt Erdogan vor Präsidialsyste

Referendum in der Türkai

Röttgen warnt Erdogan vor Präsidialsyste

Wenn sich die Türkei wirklich für das Präsidialsystem entscheiden würde, das Erdogan vorschlägt, wäre der Beitritt zur Europäischen Union passé . Das sagte der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen am Sonntagabend im TV.

Verteidigungsausgaben: Warum Trumps Nato-Rechnung nicht aufgeht

Verteidigungsausgaben

Warum Trumps Nato-Rechnung nicht aufgeht

US-Präsident Donald Trump sieht bei Deutschland „riesige“ Schulden für Verteidigungsausgaben. Er bezieht sich dabei auf die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten. Vier Gründe, warum seine Rechnung aber nicht aufgeht.

Nach Merkel-Besuch bei Trump:  „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“

Nach Merkel-Besuch bei Trump

„Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“

Kurz nach seinem Treffen mit Angela Merkel hat Donald Trump erklärt, Deutschland schulde der Nato und den USA „riesige Summen“. In der deutschen Politik regt sich nun entschiedener Widerspruch.

US-Präsident Trump: Deutschland schuldet Nato „riesige Summen“

US-Präsident Trump

Deutschland schuldet Nato „riesige Summen“

Auf Twitter ließ US-Präsident Trump seine Gefolgschaft wissen, dass das Treffen mit Merkel erfolgreich verlaufen sei. Weiterhin ließ er es sich nicht nehmen, Deutschland eine hohe Schuldbescheinigung auszustellen.

Angela Merkel zu Kurzbesuch in Washington: Fremdeln unter Freunden

Angela Merkel zu Kurzbesuch in Washington

Fremdeln unter Freunden

Trump und Merkel sind sich bei ihrem ersten persönlichen Treffen nicht nähergekommen. Der transatlantischen Freundschaft stehen schwere Zeiten bevor. Das Risiko eines Wirtschaftskonflikts ist nicht gebannt.

von Moritz Koch

Merkel trifft Trump: "Wenigstens haben wir in einem Punkt etwas gemeinsam"

Merkel trifft Trump

"Wenigstens haben wir in einem Punkt etwas gemeinsam"

Angela Merkel trifft Donald Trump: Vor allem in der Handelspolitik werden die Differenzen deutlich. Bei der mühsamen Suche nach Gemeinsamkeiten verzieht selbst die Kanzlerin das Gesicht.

von Tim Rahmann

Angela Merkel trifft Donald Trump: „Wir wollen Fairness, keine Siege“

Angela Merkel trifft Donald Trump

„Wir wollen Fairness, keine Siege“

Um die deutsch-amerikanischen Beziehungen steht es nicht zum Besten. Das erste Treffen zwischen den so unterschiedlichen Politikern Merkel und Trump kann längst nicht alle Spannungen beseitigen.

Donald Trump empfängt Angela Merkel: Heikles Treffen im Weißen Haus

Donald Trump empfängt Angela Merkel

Heikles Treffen im Weißen Haus

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft in Washington US-Präsident Donald Trump. Beide werden versuchen, Gemeinsamkeiten zu finden und zu betonen. Doch das dürfte schwierig werden.

von Tim Rahmann

Michael Frenzel: „Deckelung von Manager-Gehältern führt in die Irre“

Michael Frenzel

„Deckelung von Manager-Gehältern führt in die Irre“

Martin Schulz ist als Wirtschaftspolitiker bislang nicht in Erscheinung getreten. Damit er wirtschaftspolitisches Profil gewinnt, berät ihn Michael Frenzel – er fordert nun Entlastungen für untere und mittlere Einkommen.

von Heike Anger, Martin Greive, Klaus Stratmann

Bundesaußenminister: Gabriel warnt vor zunehmenden Spannungen im Westbalkan

Bundesaußenminister

Gabriel warnt vor zunehmenden Spannungen im Westbalkan

Vor seinem Treffen mit dem Außenminister Montenegros, warnt Sigmar Gabriel vor erneuten Spannungen in der Region. In den vergangenen Jahren gemachte Fortschritte, stünden wieder infrage, sagt der Bundesaußenminister.

Merkelbesuch: Neuer Anlauf – Merkel nimmt Kurs auf Trump

Merkelbesuch

Neuer Anlauf – Merkel nimmt Kurs auf Trump

Eine Sturmwarnung hatte die Reise der Kanzlerin zum US-Präsidenten verhindert. Nun ist die Aussicht auf Schönwetter besser. Aber politisch? Heikle Themen sind beim ersten Treffen zu besprechen.

Türkische Wahllokale in Deutschland erlaubt: Die zwei Seiten der Medaille

Türkische Wahllokale in Deutschland erlaubt

Die zwei Seiten der Medaille

Die türkische Regierung wirbt in Deutschland nicht nur für Erdogans Verfassungsreform, sie möchte auch Wahllokale eröffnen. Die Bundesregierung will das der Türkei erlauben – allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.

von Andreas Neuhaus

Europäische Sicherheit: Deutschland und Frankreich müssen führen

Europäische Sicherheit

Deutschland und Frankreich müssen führen

Drohnen, künstliche Intelligenz, Big Data. Die internationale Sicherheit ist schon lange nicht mehr rein militärisch bestimmt. Eine neue Denkfabrik sieht Deutschland und Frankreich in der Verantwortung. Ein Gastbeitrag.

von Gratien Maire, Peter Schelzig, André Loesekrug-Pietri

Türkei-Streit: Saarland verbietet Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker

Türkei-Streit

Saarland verbietet Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker

Nicht nur in der Türkei ist Wahlkampf. Auch das Saarland wählt in wenigen Wochen. Jetzt will Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker in ihrem Bundesland verbieten lassen.

Gegen Niederlande: Türkei spricht politische Sanktionen aus

Gegen Niederlande

Türkei spricht politische Sanktionen aus

Der Streit vertieft sich weiter: Der stellvertretende türkische Ministerpräsident verkündet politische Strafen für die Niederlande. Politiker wollen gar vor den Europäischen Menschengerichtshof ziehen.

Trump-Kritik : Deutschland verfehlt Nato-Ziel

Trump-Kritik

Deutschland verfehlt Nato-Ziel

Entweder die Verbündeten bringen mehr Geld auf oder die USA verringern ihr Engagement in der Nato: Mit diesem Kurs setzt die Trump-Regierung die Alliierten unter Druck. Ein Nato-Bericht könnte für mehr Ärger sorgen.

Stoltenberg zu Türkei-Streit in Europa: Nato-Generalsekretär fordert gegenseitigen Respekt

Stoltenberg zu Türkei-Streit in Europa

Nato-Generalsekretär fordert gegenseitigen Respekt

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnt Europa, den Streit wegen den türkischen Wahlkampfauftritten zu beenden. Er plädierte für die Werte, die einander verbinden und nicht trennen. Insbesondere als Nato-Partner.

Türkei: Aufrufe zur Deeskalation prallen an Ankara ab

Türkei

Aufrufe zur Deeskalation prallen an Ankara ab

Die verbalen Attacken und Drohungen der Türkei sorgen für Unruhe in Europa. Von einer Deeskalation, wie sie die EU und die Nato fordern, will Ankara nichts wissen. Die Niederlande warten auf eine Entschuldigung Erdogans.

Treffen Trump-Merkel: Mächtig und grundverschieden

Treffen Trump-Merkel

Mächtig und grundverschieden

Die mächtigste Frau und der mächtigste Mann der Welt treffen erstmals aufeinander. Von Sympathie kann allerdings noch keine Rede sein. Die Kanzlerin will Gemeinsamkeiten aber „möglichst identifizieren“. Good luck.

Bundeswehr: Union streitet über Abzug aus türkischem Incirlik

Bundeswehr

Union streitet über Abzug aus türkischem Incirlik

Nach den jüngsten Provokationen aus Ankara wird erneut die Forderung laut, in der Türkei stationierte Bundeswehrsoldaten abzuziehen.

Provokationen aus Ankara: Macron ruft zu Einigkeit in EU auf

Provokationen aus Ankara

Macron ruft zu Einigkeit in EU auf

Nach den zuletzt hochkochenden Ereignissen zwischen der Türkei und den Niederlanden, schaltet sich nun der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron ein und ruft zu einem geschlossenen Auftreten der EU auf.

Kanzlerin bei Trump: Merkels Gratwanderung

Kanzlerin bei Trump

Merkels Gratwanderung

Die Kanzlerin soll das deutsch-amerikanische Verhältnis retten, Strafzölle abwenden und gleichzeitig auf gemeinsame Werte pochen. Das ist eine gewaltige Herausforderung. Helfen könnte ein Einkauf bei Trumps Tochter.

Probleme mit Ankara: Neue Forderungen nach Abzug aus Incirlik

Probleme mit Ankara

Neue Forderungen nach Abzug aus Incirlik

Kritiker fragen sich, ob die Luftaufklärung der Bundeswehrsoldaten in Incirlik wirklich nur benutzt wird, um den IS zu bekämpfen. Andere zweifeln an der Zuverlässigkeit des Nato-Partners Türkei.

Diplomatischer Streit eskaliert: Niederlande schmeißen türkische Ministerin raus

Diplomatischer Streit eskaliert

Niederlande schmeißen türkische Ministerin raus

Den Haag bleibt hart: Kein türkischer Wahlkampf im Land. Nach dem Landeverbot für den Außenminister wurde die Familienministerin nach Deutschland zurück eskortiert. Es kam zu Protesten, auch in Düsseldorf. Erdogan tobt.

Norbert Röttgen: „Die doppelte Staatsbürgerschaft hat sich nicht bewährt“

Norbert Röttgen

„Die doppelte Staatsbürgerschaft hat sich nicht bewährt“

Durch die Debatte um die Auftritte türkischer Politiker in Deutschland fühlt sich CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen in der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft bestätigt. Er plädiert für ein Optionsmodell.

Schäubles Haushaltsplanung: Der trübe Schein

Schäubles Haushaltsplanung

Der trübe Schein

Die Kassen des Bundes sind derzeit übervoll. Dennoch zeichnet Finanzminister Schäuble ein tristes Bild. Im Wahljahr tobt ein Kampf um die Deutungshoheit über die Bewertung der künftigen Finanzlage.

von Martin Greive, Donata Riedel

Trump trifft Merkel: Kanzlerin soll dem US-Präsidenten Nachhilfe in Sachen Putin geben

Trump trifft Merkel

Kanzlerin soll dem US-Präsidenten Nachhilfe in Sachen Putin geben

Wenn Angela Merkel kommende Woche den US-Präsidenten in Washington besucht, geht es neben dem gescheiterten Handelsabkommen TTIP auch um den Umgang mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Trump will von Merkel lernen.

Einblick: Der Gott des Wortgemetzels

Einblick

kolumne Der Gott des Wortgemetzels

Die Kanzlerin steht vor ihrem ersten Besuch beim neuen US-Präsidenten. Verständigung mit ihm führt über persönliche Anerkennung.

von Miriam Meckel

Bundestag: „Erdogan disqualifiziert sich selbst“

Bundestag

„Erdogan disqualifiziert sich selbst“

In einem seltenen Schulterschluss über die Parteigrenzen hinweg hat der Bundestag den Nazi-Vergleich des türkischen Präsidenten verurteilt. Grünen-Chef Özdemir richtete einen Appell an die Deutschtürken.

Friedensgrüße aus Moskau: Gabriels schwierigster Antrittsbesuch

Friedensgrüße aus Moskau

Gabriels schwierigster Antrittsbesuch

Erst verteidigt Außenminister Gabriel in Warschau die Aufrüstung der Nato. Dann predigt er in Moskau Abrüstung. Seinen Kollegen Lawrow kann er damit nicht beeindrucken. Von Präsident Putin gibt es warme Worte.

Antrittsbesuch in Moskau: Gabriel warnt vor Rüstungswettstreit

Antrittsbesuch in Moskau

Gabriel warnt vor Rüstungswettstreit

Der deutsche Außenminister versucht, die das Verhältnis zwischen Russland und der Nato zu entspannen. Bei seinem russischen Kollegen wirbt er um Verständnis für die Militärpräsenz im Baltikum

Angela Merkel: Kanzlerin fordert Ende der NS-Vergleiche

Angela Merkel

Kanzlerin fordert Ende der NS-Vergleiche

Die Kanzlerin hält mit Kritik an der Türkei nicht hinter dem Berg, streckt aber Ankara zugleich die Hand aus. Warnungen vor einem autokratischen Staat unter Erdogan können Andere im Parlament deutlicher formulieren.

Türkei: Linke beklagt Besuchsverbot bei deutschen Soldaten

Türkei

Linke beklagt Besuchsverbot bei deutschen Soldaten

Mehrere Monate mussten Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr warten, bis ihnen die Türkei einen Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik gestattete. Jetzt hat es ein Linken-Politiker erneut versucht.

Rüstungskonzern: Rheinmetall will Panzer für die Türkei bauen

Rüstungskonzern

Rheinmetall will Panzer für die Türkei bauen

Rheinmetall will sich verstärkt um Rüstungsaufträge in der Türkei bemühen. Gemeinsam mit Partnern will der deutsche Konzern dazu Panzer in dem Land bauen. Aus der Politik kommt bereits Kritik an dem Vorhaben.

Deutsch-türkische Beziehung: Ungebetener Gast

Deutsch-türkische Beziehung

Ungebetener Gast

Darf ein ausländischer Staatschef die Gastfreundschaft eines Bündnispartners missbrauchen? Erdogans haltloser Nazi-Vergleich verlangt eine klare politische Reaktion von der Bundesregierung. Ein Kommentar.

von Torsten Riecke

Gemeinsame Sicherheitspolitik : EU baut militärische Kommandozentrale auf

Gemeinsame Sicherheitspolitik

EU baut militärische Kommandozentrale auf

Großbritannien verhinderte lange Zeit, dass die EU auch zu einer Verteidigungsunion wird. Der bevorstehende Brexit eröffnet nun ganz neue Möglichkeiten. Im ersten Schritt wird eine Art Hauptquartier gegründet.

Merkel reagiert auf Erdogan: "Solche deplatzierten Äußerungen kann man nicht ernsthaft kommentieren“

Merkel reagiert auf Erdogan

"Solche deplatzierten Äußerungen kann man nicht ernsthaft kommentieren“

Nachdem der Nazi-Vergleich des türkischen Präsidenten Erdogan schon am Wochenende für Empörung sorgte, meldete sich nun die Kanzlerin zu Wort: Sie bezeichnete den Vergleich als deplatziert.

Nazi-Vorwürfe: „Ungeheuerliche Entgleisung“ – Scharfe Kritik an Erdogan

Nazi-Vorwürfe

„Ungeheuerliche Entgleisung“ – Scharfe Kritik an Erdogan

Die umstrittenen Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan zur Nazi-Zeit rufen Empörung in der deutschen Politik hervor. Lässt sich das zerrüttete Verhältnis zwischen Berlin und Ankara kurzfristig kitten?

Recep Tayyip Erdoğan: Zeybekci macht Wahlkampf für die Türkei

Recep Tayyip Erdoğan

Zeybekci macht Wahlkampf für die Türkei

Im dritten Anlauf konnte Nihat Zeybekci am Sonntagabend endlich in Köln für seinen Staatspräsidenten werben. Während der türkische Minister moderate Töne anschlug, setzte Recep Tayyip Erdogan zum Paukenschlag an.

Erstmals seit 2014: Top-Militärs von Russland und Nato in Kontakt

Erstmals seit 2014

Top-Militärs von Russland und Nato in Kontakt

Seit der Krim-Krise herrschte Funkstille zwischen den führenden Militärs Russlands und der Nato. Jetzt besprachen beide Seiten in einem Telefonat die Aussichten für eine Wiederaufnahme der militärischen Kontakte.

Trotz Schuldenkrise: Griechenland will aufrüsten

Trotz Schuldenkrise

Griechenland will aufrüsten

Die Kassen in Athen sind leer. Dennoch plant Verteidigungsminister Panos Kammenos jetzt ein milliardenschweres Rüstungsprogramm. Aber in der Regierungspartei regt sich Widerspruch.

von Gerd Höhler

Verteidigungsetat: Minister-Auftrieb im Baltikum

Verteidigungsetat

Minister-Auftrieb im Baltikum

Zwei Minister, eine Mission: Sigmar Gabriel und Ursula von der Leyen sichern den baltischen Staaten Solidarität gegenüber Russland zu. Doch die Reisen werden überschattet von einem viel profaneren Streitthema.

Verschlechterte Sicherheitslage: Schweden führt Wehrpflicht wieder ein

Verschlechterte Sicherheitslage

Schweden führt Wehrpflicht wieder ein

Nachdem die Wehrpflicht in dem nordeuropäischen Königreich 2010 ausgesetzt wurde, hat die Regierung die Wehrpflicht ab Sommer 2017 wieder eingeführt. Die verschlechterte Sicherheitslage sei ein Hauptgrund dafür.

Kritik an geplantem Wahlkampfauftritt: Türkischer Justizminister spricht in Gaggenau

Kritik an geplantem Wahlkampfauftritt

Türkischer Justizminister spricht in Gaggenau

Der Streit um die Untersuchungshaft gegen den Journalisten Yücel ist für die deutsch-türkischen Beziehungen eine massive Belastungsprobe. Ein Auftritt des türkischen Justizministers in Baden-Württemberg sorgt für Kritik.

Märkte: Dax auf 2-Jahres-Hoch und Dow auf Rekord

Märkte

Dax auf 2-Jahres-Hoch und Dow auf Rekord

Die wieder aufgeflammte Hoffnung auf ein amerikanisches Wirtschaftswunder hat den Börsen am Mittwoch Auftrieb gegeben.

Sigmar Gabriel: Zwei-Prozent-Ziel der Nato „völlig unrealistisch“

Sigmar Gabriel

Zwei-Prozent-Ziel der Nato „völlig unrealistisch“

Die baltischen Staaten setzen sehr auf die Nato zur Abschreckung Russlands. Der deutsche Außenminister bereist alle drei Baltenstaaten - und warnt davor, den Blick auf das Militärische zu verengen.

Zweifel an Nato-Ziel: Gabriel bekräftigt Skepsis an höheren Militärausgaben

Zweifel an Nato-Ziel

Gabriel bekräftigt Skepsis an höheren Militärausgaben

Der Außenminister Sigmar Gabriel sichert den Esten Solidarität zu. Die Sicherheit des Landes sei auch Deutschlands Sicherheit. Im Koalitionsstreit um höhere Verteidigungsausgaben bekräftigt Gabriel seine Zweifel.

Steuern? Schutzzölle? Infrastrukturprogramm?: Donald Trump und die drei Fragezeichen

Steuern? Schutzzölle? Infrastrukturprogramm?

Donald Trump und die drei Fragezeichen

Wie sieht seine historische Steuerreform aus? Woher sollen die Milliarden für die marode Infrastruktur kommen? US-Präsident Donald Trump macht daraus weiter ein Geheimnis. Was er zur Wirtschaft alles nicht gesagt hat.

Kommentar zur Yücel-Untersuchungshaft: Zurück zur Diplomatie

Kommentar zur Yücel-Untersuchungshaft

Zurück zur Diplomatie

Die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel schadet dem Verhältnis von Deutschland und der Türkei. Beide Seiten riskieren, dass sich die Türkei zum Feind Europas entwickelt. Ein Kommentar.

von Ozan Demircan

Deniz Yücel: Merkel muss die Freilassung fordern – nicht darauf hoffen!

Deniz Yücel

Kommentar Angela Merkel muss mehr tun, als nur zu hoffen

Es ist schlicht Blödsinn, dass die Türkei uns in der Hand hat und die Kanzlerin Präsident Erdogan nicht kritisieren darf. Wir haben sogar Druckmittel und sollten sie nutzen, damit Journalist Deniz Yücel freikommt.

von Marc Etzold

Verteidigung: Trump will US-Armee massiv aufrüsten

Verteidigung

Trump will US-Armee massiv aufrüsten

Die US-Regierung fordert von den Nato-Staaten höhere Militärausgaben – und will auch selbst nicht zurückstecken. Um 54 Milliarden US-Dollar will Präsident Trump das Verteidigungsbudget aufstocken. Gespart wird woanders.

Linksbündnis: So würde Rot-Rot-Grün die Republik verändern

Linksbündnis

So würde Rot-Rot-Grün die Republik verändern

Die Agenda-Wende von Martin Schulz beflügelt die Fantasien der Genossen, die einen Linksschwenk herbeisehnen. Aber wirtschafts- und außenpolitisch bedeutete Rot-Rot-Grün eine große Gefahr.

von Max Haerder

Höhere Verteidigungsausgaben : Merkel sieht Deutschland in der Pflicht

Höhere Verteidigungsausgaben

Merkel sieht Deutschland in der Pflicht

Das Nato-Ziel zur Erhöhung der Militärausgaben spaltet die Regierung. Von der Leyen dringt auf Einhaltung der Verpflichtung, Gabriel hält das für naiv. Nun bekommt die Verteidigungsministerin Rückendeckung von der...

Thomas Oppermann: Kein Wettrüsten in Europa

Thomas Oppermann

Kein Wettrüsten in Europa

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann warnt in der Diskussion über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor einem Wettrüsten in Europa.

Kampf gegen den Terror: Anti-IS-Strategie der USA wird breiter angelegt

Kampf gegen den Terror

Anti-IS-Strategie der USA wird breiter angelegt

Die USA möchte sich im Kampf gegen den Islamischen Staat breiter aufstellen. Die Terrormiliz soll dabei nicht nur in Syrien und im Irak bekämpft werden. US-General Dunford möchte künftig überregional agieren.

Marine Le Pen erklärt ihre Politik: Frankreich zuerst

Marine Le Pen erklärt ihre Politik

Analyse Frankreich zuerst

Marine Le Pen hätte sich kaum einen schlechteren Zeitpunkt für ihre Leitlinien der internationalen Politik aussuchen können. Dann störte auch noch eine Aktivistin die Rede.

von Nora Jakob

Frankreich: Le Pen kassiert die Menschenrechte

Frankreich

Le Pen kassiert die Menschenrechte

In einer zähen Rede zu ihren außenpolitischen Vorstellungen enthüllt Le Pen radikale Ziele: Die rechtsextreme Französin ist auf einem Vernichtungsfeldzug gegen die Grundelemente einer liberalen Ordnung. Ein Kommentar.

von Thomas Hanke

Rot-Rot-Grün: Die Macht mit links - geradeaus ins Risiko

Rot-Rot-Grün

Premium Die Macht mit links - geradeaus ins Risiko

Martin Schulz marschiert mit roter Fahne voran - und provoziert Entsetzen. Der Weg zu einer rot-rot-grünen Machtoption zeichnet sich allzu deutlich ab. Was wollen Schulz und seine Genossen?

von Max Haerder, Miriam Meckel, Christian Schlesiger, Gregor Peter Schmitz, Dieter Schnaas, Cordula Tutt

Merkel zu Überschuss: „Spielräume, die wir haben, sind überschaubar“

Merkel zu Überschuss

„Spielräume, die wir haben, sind überschaubar“

Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen im vergangenen Jahr mehr ein als sie ausgaben. Dementsprechend wurden Ausgaben des Überschusses gefordert. Angela Merkel hält sich in diesem Punkt allerdings zurück.

Bundeswehr rüstet auf: Kommt die Wehrpflicht zurück?

Bundeswehr rüstet auf

Kommt die Wehrpflicht zurück?

Die Bundeswehr rüstet kräftig auf, auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird diskutiert. Der Wehrbeauftragte findet das schwierig und unnötig. Stattdessen sollte die EU in der Verteidigung zusammenarbeiten.

BAE Systems: Rüstungskonzern profitiert von höheren Wehretats

BAE Systems

Rüstungskonzern profitiert von höheren Wehretats

Jubelstimmung beim Rüstungskonzern BAE Systems: Das britische Unternehmen profitierte bereits vom Pfund-Absturz nach dem Brexit. Nun spielen dem Konzern steigende Militärausgaben in die Karten.

Von der Leyen gegen Gabriel: Nato-Ziel spaltet Bundesregierung

Von der Leyen gegen Gabriel

Nato-Ziel spaltet Bundesregierung

Von der Leyen wirft Gabriel Wortbruch vor. Gabriel nennt von der Leyen naiv. Zwischen den beiden für die äußere Sicherheit zuständigen Ministern knirscht es nicht nur, es kracht. Es geht um Milliardenbeträge.

Russland-Abschreckung: Bundeswehr schickt Panzer nach Litauen

Russland-Abschreckung

Bundeswehr schickt Panzer nach Litauen

Die Bundeswehr hat 20 Panzer auf den Weg nach Litauen geschickt. Diese sollen zur Abschreckung Russlands an der Nato-Ostflanke dienen. Die Aufrüstung ist eine Reaktion auf die russische Vereinnahmung der Krim.

Aufrüstung: Bundeswehr soll auf 200.000 Soldaten wachsen

Aufrüstung

Bundeswehr soll auf 200.000 Soldaten wachsen

Mitten in der Debatte um höhere Militärausgaben will die Bundeswehr ihr Personal um 198.000 Soldaten und 61.000 Zivilisten aufstocken. Nach jahrelanger Schrumpfkur reagiert das Ministerium damit auf neue Bedrohungen.

Bundeswehr: Armee soll auf 200.000 Soldaten wachsen

Bundeswehr

Armee soll auf 200.000 Soldaten wachsen

Die USA fordern unter Donald Trump mehr Engagement der europäischen Nato-Verbündeten. Deutschland kommt dieser Forderung nun ein Stück weit entgegen. Die Bundeswehr soll auf fast 200.000 Soldaten aufgestockt werden.

Görlachs Gedanken: Wer Trump aus dem Amt drängen will, macht alles noch schlimmer

Görlachs Gedanken

kolumne Wer Trump aus dem Amt drängen will, macht alles noch schlimmer

Wenn der US-Präsident sein Amt missbraucht oder kriminell wird, kann er abgesetzt werden. Darauf hoffen manche Linke in den Vereinigten Staaten und Europa. Doch das wäre ein gefährlicher Irrweg.

von Alexander Görlach

Zum Besuch des Kanadischen Premiers: Trudeau stärkt Beziehungen

Zum Besuch des Kanadischen Premiers

Trudeau stärkt Beziehungen

Turbulente Zeiten in den USA fordern starke Beziehungen zwischen Europa und Kanada. Merkel und Trudeau stehen politisch auf einer Seite. Mit Trump müssen sie aber auch zusammenarbeiten. Ein Kommentar.

von Gerd Braune

US-Verteidigungsminister : Mattis berät im Irak über Anti-IS-Strategie

US-Verteidigungsminister

Mattis berät im Irak über Anti-IS-Strategie

Der neue Pentagon-Chef soll den Kampf gegen den IS im Irak beschleunigen. Extra dafür ist James Mattis nach Bagdad gereist. Dummerweise hat sein Präsident die verbündeten Iraker ordentlich verärgert.

Münchner Sicherheitskonferenz: Entwicklungshilfe ist keine Sicherheitspolitik

Münchner Sicherheitskonferenz

Kommentar Entwicklungshilfe ist keine Sicherheitspolitik

Die Bundesregierung redet den niedrigen Verteidigungshaushalt schön. Aber Sicherheit lässt sich nicht entmilitarisieren.

von Ferdinand Knauß

Mike Pence in Brüssel: US-Vizepräsident sichert EU Zusammenarbeit zu

Mike Pence in Brüssel

US-Vizepräsident sichert EU Zusammenarbeit zu

Kommentare von Donald Trump zur EU haben in weiten Teilen Europas für tiefe Verunsicherung gesorgt. Jetzt ist erstmals der Stellvertreter des neuen US-Präsidenten in Brüssel. Er kommt mit einer Botschaft.

Mike Pence: US-Vizepräsident sichert EU Zusammenarbeit zu

Mike Pence

US-Vizepräsident sichert EU Zusammenarbeit zu

Kommentare von Donald Trump zur EU haben in weiten Teilen Europas für tiefe Verunsicherung gesorgt. Jetzt ist erstmals der Stellvertreter des neuen US-Präsidenten in Brüssel. Er kommt mit einer Botschaft.

Nato-Debatte: Gauck für neues Drei-Prozent-Ziel

Nato-Debatte

Gauck für neues Drei-Prozent-Ziel

Wieviel ist uns der Schutz vor äußeren Bedrohungen wert? In dieser Debatte geht es vor allem um die Ausgaben der Nato für ihre Armeen und die Ausrüstung. Dem scheidenden Bundespräsidenten Gauck ist das zu einseitig.

Nato-Präsenz in Osteuropa: Estland warnt vor russischen Falschnachrichten

Nato-Präsenz in Osteuropa

Estland warnt vor russischen Falschnachrichten

Nach den Falschmeldung einer angeblichen Vergewaltigung durch Bundeswehrsoldaten in Litauen warnt auch Estland vor gezielten Propagandaangriffen aus Moskau. Der Kreml reagiere so auf die Nato-Präsenz in Osteuropa.

Außenminister Gabriel: Vereinbarte Erhöhung des deutschen Wehretats nicht umsetzbar

Außenminister Gabriel

Vereinbarte Erhöhung des deutschen Wehretats nicht umsetzbar

Sigmar Gabriel sprich auf der Münchner Sicherheitskonferenz Klartext: Die von den Nato-Partnern vereinbarte Erhöhung der Militärausgaben ist nach Ansicht des Bundesaußenministers für Deutschland in der Praxis kaum...

Gabriel zu Nato-Vereinbarung: „Ich weiß nicht, wo das Geld herkommen soll“

Gabriel zu Nato-Vereinbarung

„Ich weiß nicht, wo das Geld herkommen soll“

Sigmar Gabriel hält die mit den Nato-Partnern vereinbarte Erhöhung der Militärausgaben für kaum umsetzbar. Ungeachtet der deutschen Verpflichtung, sei er gegen ein Aufrüsten, nur um des Aufrüstens willen.

Münchner Sicherheitskonferenz: Pence: „Wir werden an der Seite Europas stehen“

Münchner Sicherheitskonferenz

Pence: „Wir werden an der Seite Europas stehen“

Bei seinem ersten Besuch in Europa versucht Trumps Stellvertreter Pence erstmal die Gemüter der Bündnispartner zu beruhigen. Er versichert die „unerschütterliche“ Treue der USA - stellt aber auch Forderungen.

Sicherheitskonferenz in München: Merkel will Verteidigungsetat erhöhen

Sicherheitskonferenz in München

Merkel will Verteidigungsetat erhöhen

Nach Forderungen der USA, mehr Geld für Rüstung auszugeben will Bundeskanzlerin Angela Merkel den Verteidigungsetat erheben – zumindest ein wenig. Die US-Regierung bekennt sich unterdessen „fest zur Nato“.

Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesregierung ermahnt Trump deutlich wie nie

Münchner Sicherheitskonferenz

Bundesregierung ermahnt Trump deutlich wie nie

Klartext zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz: Die deutsche Verteidigungsministerin liest der Trump-Regierung die Leviten. Ein einflussreicher US-Senator macht den Europäern Mut.

Sicherheitskonferenz in München: Freundschaft mit Grenzen

Sicherheitskonferenz in München

Freundschaft mit Grenzen

Zum Auftakt der Münchener Sicherheitskonferenz spricht die Bundesregierung Klartext. Die deutsche Verteidigungsministerin warnt die Trump-Regierung vor Alleingängen. Ein einflussreicher US-Senator macht Europa Mut.

Boris Johnson: „Krisen in Ukraine und Syrien wären mit Trump nicht passiert“

Boris Johnson

„Krisen in Ukraine und Syrien wären mit Trump nicht passiert“

Der britische Außenminister Boris Johnson spricht sich bei der Münchener Sicherheitskonferenz für Donald Trump aus. Mit ihm hätte es keine Krisen in der Ukraine und Syrien gegeben. Schuld sei mangelnde Entschlossenheit.

Justin Trudeau : Kanadas Premier sucht Merkels Nähe

Justin Trudeau

Kanadas Premier sucht Merkels Nähe

Kanadas Premier Trudeau demonstrierte Einigkeit mit US-Präsident Trump. Aber viele Probleme bleiben. Deswegen will Trudeau die Beziehungen zu Gleichgesinnten stärken – und startet bei „Angela“ in Berlin.

Münchner Sicherheitskonferenz : Von der Leyen formuliert die deutsche Trump-Doktrin

Münchner Sicherheitskonferenz

Von der Leyen formuliert die deutsche Trump-Doktrin

Wie geht man mit dem neuen wilden Mann im Weißen Haus um, der Europa höchstens als Verhandlungsmasse anzusehen scheint? Die Bundesverteidigungsministerin macht es in München vor.

von Gregor Peter Schmitz

Ursula von der Leyen: Mehr Tempo bei Sicherheitsausgaben

Ursula von der Leyen

Mehr Tempo bei Sicherheitsausgaben

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz bekräftigt die Verteidigungsministerin die US-Regierung und fordert mehr finanzielles Engagement der europäischen Nato-Staaten. Gemeinsame Werte sollten aber eingehalten werden.

Sicherheitskonferenz in München: Rettung der transatlantischen Freundschaft

Sicherheitskonferenz in München

Rettung der transatlantischen Freundschaft

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wirbt die Bundesregierung um den Zusammenhalt von USA und Europa. US-Verteidigungsminister James Mattis bekannte sich zu den Nato-Pflichten: Auch Donald Trump stehe zu dem Bündnis.

Russische Bedrohung: Finnland verstärkt Militär um 50.000 Soldaten

Russische Bedrohung

Finnland verstärkt Militär um 50.000 Soldaten

Finnland sieht sich von Russland bedroht und stockt seine Zahl der Soldaten um 50.000 auf. Angesichts der Konflikte auf der Krim und in der Ostukraine hat sich die Sicherheitslage für das skandinavische Land geändert.

Inhalt: WirtschaftsWoche Ausgabe 08/2017

Inhalt

WirtschaftsWoche Ausgabe 08/2017

Die Unbelehrbaren: Mit hohen Boni und Abfindungen liefern Manager Stoff für einen Gerechtigkeitswahlkampf. Was läuft da schief?

G20-Außenministertreffen: Gabriel warnt vor Alleingängen

G20-Außenministertreffen

Gabriel warnt vor Alleingängen

"Amerika zuerst“, mit diesem Versprechen ist US-Präsident Trump angetreten. Auch wenn Verbündete jetzt betonen, der Alleingang sei ein Irrweg. US-Außenminister Tillerson pocht in Bonn auf amerikanische Interessen.

Etat aufstocken: Wehrbeauftragter Bartels fordert mehr Geld für die Bundeswehr

Etat aufstocken

Wehrbeauftragter Bartels fordert mehr Geld für die Bundeswehr

Die USA verlangen von den Europäern ein stärkeres Nato-Engagement. Eine Forderung, die Verteidigungsministerin von der Leyen unterstützt. Ihr Ruf nach einem höheren Wehretat begrüßt der Wehrbeauftragte des Bundestags.

Rüstungsausgaben: BDI-Präsident Kempf fordert Stärkung der Bundeswehr

Rüstungsausgaben

BDI-Präsident Kempf fordert Stärkung der Bundeswehr

Die Ankündigung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Verteidigungsausgaben zu steigern, stößt auf Zustimmung in der Wirtschaft.

von Donata Riedel

Nach US-Drohung: Stoltenberg nennt Nato-Beistand bedingungslos

Nach US-Drohung

Stoltenberg nennt Nato-Beistand bedingungslos

Die US-Regierung fordert von den Nato-Mitgliedsstaaten höhere Ausgaben für das jeweilige Militär. Generalsekretär Stoltenberg betont, dass vor allem die Effektivität der Investitionen wichtig ist.

Nato: Libyen bittet um Beratung in Sicherheitsfragen

Nato

Libyen bittet um Beratung in Sicherheitsfragen

Beratung und Expertise sind gefragt: Libyens Ministerpräsident bat die Nato um Unterstützung bei Aufbau der Sicherheitsstrukturen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg prüft nun die Einzelheiten.

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