Athen Der griechische Premier Alexis Tsipras sieht sein Land „auf der Zielgeraden“: Im August will die Athener Regierung das Anpassungsprogramm beenden, Griechenland soll nach mehr als acht Jahren die Krise hinter sich lassen.
„Die letzten Meter des Marathons sind aber die schwersten“, mahnte Tsipras am Dienstag in einer Sitzung seines Kabinetts. Schwierig könnten vor allem die jetzt beginnenden Verhandlungen über Schuldenerleichterungen werden.
Schon 2012 stellten die Euro-Finanzminister den Griechen Maßnahmen in Aussicht, um die erdrückende Schuldenlast tragbar zu machen. Seither hat die Euro-Gruppe diese Zusage mehrfach bekräftigt. Dass es bisher bei Versprechen blieb, lag vor allem an Wolfgang Schäuble: Er wollte über Schuldenerleichterungen erst zum Ende des Programms reden, um den Reformdruck aufrechtzuerhalten. Von Olaf Scholz erhofft sich Tsipras mehr Entgegenkommen.
Zumal Erleichterungen inzwischen nötiger sind denn je. Griechenlands Schuldenquote wird von knapp 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Ende 2012 in diesem Jahr auf fast 180 Prozent steigen. Dabei hat Athen im Rahmen der Rettungsprogramme mehrere Schuldenerleichterungen bekommen: 2012 verzichteten die privaten Gläubiger auf rund die Hälfte ihrer Forderungen.
Das brachte Athen eine Entlastung von 105 Milliarden Euro. Zudem billigten die Euro-Finanzminister einen kreditfinanzierten Schuldenrückkauf.
Marktzugang wird nach 2020 schwierig
Außerdem senkten sie die Zinsen für die Hilfskredite und verlängerten die Laufzeiten der Darlehen um 15 auf 30 Jahre.
Deshalb hat Griechenland aktuell keine Schwierigkeiten, seine Schulden zu bedienen. Bevor sich das Land vom Tropf der Hilfskredite löst, will Finanzminister Euklid Tsakalotos überdies einen Liquiditätspuffer von rund 19 Milliarden Euro aufbauen. Diese Rücklage, die zu gleichen Teilen aus Geldern des laufenden Hilfsprogramms und Neuemissionen gebildet wird, sichert die Refinanzierung des Landes mindestens bis ins Jahr 2020 hinein.
Danach könnte es aber je nach Entwicklung der Konjunktur und der Konditionen am Kapitalmarkt schwierig werden. Im Gespräch ist eine erneute Streckung der Kredite. Neue Zugeständnisse sind in den Euro-Staaten unpopulär.
Scholz könnte sie dem Bundestag dennoch schmackhaft machen. Erstens verbessern Schuldenerleichterungen die Kreditwürdigkeit Griechenlands und helfen beim Marktzugang. Zweitens bieten sie Mechanismen, um sicherzustellen, dass Athen auf Reform- und Sparkurs bleibt.
