Washington US-Außenminister Rex Tillerson hat die Mitglieder der Anti-IS-Koalition zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat aufgefordert. Zum Auftakt eines Treffens der aus 68 Mitgliedsländern bestehenden Koalition sagte Tillerson, die Mitglieder müssten weit über das militärische Vorgehen hinaus zusammenstehen und gemeinsame Strategien ausarbeiten.
„Jetzt ist die Zeit, um gemeinsam unsere Sicherheit zu stärken und in den Kampf zu investieren, an dem wir alle unsere Anteile haben“, sagte der US-Außenminister. Er schlug auch Sicherheitszonen für syrische Flüchtlinge vor, um ihnen die Rückkehr in ihr Heimatland zu erleichtern. Er machte jedoch keine Angaben dazu, wie diese Zonen militärisch gesichert und überwacht werden sollen.
Neben dem militärischen Kampf gegen die Terroristen müsse die Strategie den Austausch von Geheimdienstinformationen, Kooperation bei Grenzkontrollen in der Region und Informationspolitik enthalten, um der Rekrutierung von IS-Kämpfern über das Internet zu begegnen.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist nicht zu dem Treffen nach Washington gereist und ließ sich vom politischen Direktor im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, vertreten. Das Meeting findet erstmals nach Juli 2016 und zum ersten Mal auf Einladung der neuen Regierung von US-Präsident Donald Trump statt.
Die Koalition ist nach Angaben des US-Außenministeriums die größte Gruppe von Staaten, die jemals zusammengearbeitet hat, um einen gemeinsamen Gegner zu bekämpfen. Derzeit stellen 23 Länder Truppen für Kämpfe im Irak und Syrien. Seit 2014 sei die Zahl der IS-Kämpfer halbiert worden. Mit 19.000 Luftschlägen habe die Koalition bisher Zehntausende Rebellen vertrieben und 180 führende Terror-Fürsten getötet. 62 Prozent des Terrains, das der IS einst gehalten hatte, seien zurückerobert.
Die Koalition ordne ihre zivilen Anstrengungen dem Ziel unter, ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. 2017 werden gemeinsame Ausgaben von mehr als 2,3 Milliarden Dollar erwartet, sagte Tillerson. Bundesaußenminister Gabriel sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Deutschland stelle 235 Millionen Euro bereit. Die Unterstützung dürfe nicht nachlassen, auch wenn der IS überall auf dem Rückzug sei. Stabilisierungsprogramme, humanitäre Hilfe und wirtschaftliche Zuwendungen seien entscheidend, um die Terroristen fernzuhalten. Seit 2014 seien insgesamt 22,2 Milliarden Dollar geflossen, hieß es vom US-Außenministerium.
Die Strafverfolgung für Terroristen habe sich in vielen Ländern deutlich verbessert. Mindestens 60 Länder reichen die Profile von IS-Kämpfern an Interpol weiter. Allein im November 2016 habe es mehr Suchanfragen auf der Interpol-Datenbank gegeben als im ganzen Jahr 2015. In 26 Ländern würden Finanzinformationen ausgetauscht, in 31 Ländern Reisende besonders eingehend unter die Lupe genommen.
