Berlin Nach dem Nato-Gipfel hat sich Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erneut für Abrüstung statt höherer Rüstungsausgaben stark gemacht. „Was sich ändern muss in Europa und in der Welt, ist, dass wir endlich auch wieder über Abrüstung, De-Nuklearisierung und Rüstungskontrolle reden müssen“, sagte er am Freitag auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin unter großem Applaus. „Es wird keine Stabilität und keinen Frieden nur durch Militär geben, sondern durch Entwicklungshilfe, Krisenprävention.“
Gabriel sprach sich erneut dagegen aus, die deutschen Militärausgaben wie von US-Präsident Donald Trump gefordert auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen und damit nahezu zu verdoppeln. 70 Milliarden Euro pro Jahr für die Bundeswehr - er wisse gar nicht, was man mit dem Geld machen solle. „Und dann schlagen auch noch Leute aus dem Finanzministerium vor, wir sollten die Sozialausgaben kürzen, um das zu bezahlen“, sagte der Außenminister.
Gabriel kritisierte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Am Mittwoch habe sie vormittags auf dem Kirchentags-Podium mit Barack Obama den Frieden gefeiert – am Nachmittag auf dem Nato-Gipfel das Wort Abrüstung aber kein einziges Mal erwähnt. „Das geht irgendwie auch nicht“, sagte Gabriel.
